Celler Trialog beenden

Hochrangige Gäste kommen
„Celler Trialog“ mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Bundeswehr

„Attraktivität nach innen – Sicherheit nach außen“: So lautet das Motto, unter dem Spitzenvertreter aus Bundeswehr, Wirtschaft und Politik am 17. und 18. September in der Congress Union über Verteidigungspolitik diskutieren werden.

CELLE. „Wie gelingt es uns, die Bundeswehr so zu gestalten, dass sie ein attraktiver Arbeitgeber ist?“ Das sei eine der Leitfragen beim diesjährigen „Celler Trialog“, sagt der heimische Bundestagsabgeordnete Henning Otte (CDU). Für den 17. und 18. September lädt der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag erneut zu dem Spitzentreffen mit Vertretern aus Politik, Bundeswehr und Wirtschaft in die Congress Union ein. Eröffnet wird die nicht öffentliche Veranstaltung durch eine Rede von Bundesverteidigungsministerin Ursu la von der Leyen.
„Der ‚Celler Trialog‘ ist auch in diesem Jahr wieder hochaktuell ausgerichtet“, blickt Otte voraus. Unter dem Motto „Attraktivität nach innen – Sicherheit nach außen“ gehe es auch um die internationalen Krisenherde. „Die schwierige Sicherheitslage ist genauso Thema wie die Herausforderung durch die Freiwilligendienste.“ Der Trialog mache es möglich, (mehr …)

Kundgebung des DGB

Die Jahrestage des Ersten Weltkriegs und des Zweiten Weltkriegs mahnen zur Erinnerung. Die militärischen Auseinandersetzungen in den arabischen Ländern und in der Ukraine mahnen zum Handeln.

Der DGB Celle ruft zur Antikriegskundgebung am Montag, 1. September 2014, um 17 Uhr auf der Stechbahn auf.

KRIEG UND AUFRÜSTUNG BEENDEN !
KEINE AUSLANDSEINSÄTZE DER BUNDESWEHR !
RÜSTUNGSEXPORTE STOPPEN !

Redebeiträge zur humanitären Situation der Flüchtlinge aus dem Irak ( Dr. Andreas Flick/Evangelisch-reformierte Kirchengemeinde Celle ), zum Krieg gegen die kurdische Bevölkerung ( Yilmaz Kaba/ Vorstandsmitglied der Ezidischen Vereine in Deutschland e.V. ), zur Konversion ( Charly Braun/DGB-Vorsitzender des Heidekreises ) und zum „Celler Trialog“.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Ausfuhr einer Panzerfabrik von Rheinmetall nach Algerien genehmigt. Dabei handelt es sich um eine Anlage zur Fertigung des Radpanzers Fuchs im Wert von knapp 28 Millionen Euro. Dies geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervorgeht.
Die Bundesregierung hatte nach früheren Angaben aus Industriekreisen deutsche Rüstungsprojekte in Algerien grundsätzlich genehmigt. Die Lieferung ist Teil eines größeren Auftrags, der Berichten zufolge ein Volumen von 2,7 Milliarden Euro haben soll. Insgesamt sollen demnach knapp 1.000 Fuchs-Transportpanzer gebaut werden.
Die Lieferung umfasst eine Fertigungsstraße zur Montage von Radpanzer Fuchs, die Fabrik knapp 400 Kilometer östlich der Hauptstadt Algier soll fast 1000 Radpanzer in Lizenz herstellen. Geplant ist die Ausfuhr von Bauteilen des Fahrzeugs in das nordafrikanische Land. Dort sollen sie von in Deutschland ausgebildeten Mitarbeitern zusammengebaut werden.

Unter der Überschrift „Alle vom Fach“ berichete die „junge welt“ am 11.8.2014 über die Lobbytätigkeit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Am Ende des Artikels fand auch der Rüstungslobbyist Henning Otte (CDU) Erwähnung:

„Auch in Organisationen wie der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik oder der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) kommen Vertreter der Rüstungsindustrie mit Entscheidungsträgern zusammen. Dem Präsidium der in Bonn als Verein eingetragenen DWT gehören neben Abgeordneten von CDU, CSU und SPD auch Vertreter von Rüstungsschmieden wie KMW, Rheinmetall oder Diehl an. Vizepräsident der DWT ist der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte. Otte veröffentlichte diese Tätigkeit lange nicht auf seiner Abgeordnetenseite (bundestag.de), obwohl die Geschäftsordnung des Parlaments verlangt, daß Abgeordnete Nebentätigkeiten in Beratungsgremien von Vereinen mit nicht ausschließlich lokaler Bedeutung beim Bundestagspräsidenten melden. Nach einer entsprechenden Anfrage an Otte tauchte seine Tätigkeit als DTW-Vize wenige Tage später auf seiner Seite auf. Über einen Mitarbeiter bedankte sich Otte »für den Hinweis«. »Es kann nicht sein, daß bei Politikern wie Henning Otte die Nähe zur Rüstungslobby für die Öffentlichkeit unsichtbar bleibt und eine Nebentätigkeit, zu deren Anzeige Herr Otte verpflichtet ist, erst nach Anfrage der Medien offengelegt wird«, erklärt Timo Lange von Lobbycontrol.“

Der ganze Artikel unter: http://www.jungewelt.de/2014/08-11/022.php